Kreistagsbericht der UWG / CWG von Hermann Evers, Mitglied des Kreistages Höxter

Kulturprogramm
Die Fraktion der UWG-CWG erbat Auskunft darüber, ob sich der Kreis Höxter am Kulturprogramm in Corvey beteiligen werde. Herr Landrat Spieker macht deutlich, dass der Kreis Höxter auch für die weiteren Kulturprogramme in Corvey eine Förderung in Aussicht gestellt habe. Von Corvey sei aber noch nichts Greifbares vorgelegt worden. Der neue Geschäftsführer des Kulturkreises hat nun einen Antrag für 2018 formuliert, der aber noch nicht sehr Aussagekräftig ist. Sobald hier ausreichende Informationen vorliegen würden, werde der Kreistag sich beteiligen.

OWL Bewerbung für die REGIONALE 2022/25
Die OWL GmbH erarbeitet diese für die gesamte Region.
Ziel ist es, sich im Zuge des internationalen und nationalen Wettbewerbs gemeinsam als Region zu positionieren und damit die Region als attraktiven Lebens-und Wirtschaftsraum wettbewerbsfähig zu machen. Die Regionen können ihre Potenziale in den Bereichen Städtebau, Umwelt, Wirtschaft, Kultur, Bildung und Wissen entwickeln. Die REGIONALEN sind ein Strukturprogramm auf Zeit. Alle Projekte präsentieren sich nach Ablauf der  zeitlichen Befristung Im Präsentationsjahr der Öffentlichkeit (2022-25) Als Vorbild für diese neue Form der projektorientierten, regionalen Zusammenarbeit dient die internationale Bauausstellung – Emscher Park. Als Gemeinschaftsplattform bündeln die REGIONALEN die Strukturpolitischen Aktivitäten der verschiedenen Ressorts der Landesregierung und bestehende Förderprogramme; die Federführung obliegt dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW

Bauausschuss
Auf Anfrage der UWG/CWG
Gibt es eine Prioritätenliste zum Ausbau, zur Erneuerung oder Instandsetzung von Kreisstraßen?
Beim Kreis gibt es eine Liste der Kreisstraßen, die in den nächsten Jahren erneuert oder instandgesetzt werden sollen. Die Priorität aber, wir vom zuständigen Fachpersonal / Kreisstraßen festgelegt. Die vorgesehenen Maßnahmen werden im Bauausschuss beraten und für den Haushaltsplan vorgesehen. Dazu muss jede Maßnahme vom Baulastträger Straßen NRW  für die Zuschüsse genehmigt werden. Es gibt keine politisch gebildete Gruppe des Kreistages zur Prioritätenfeststellung.

Bildung , Sport , Kultur

Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums
Der Landtag  NRW hat einen deutlichen Ausbau der Kommunalen Integrationszentren beschlossen, um die Qualitätsentwicklung der Kommunalen Integrationszentren weiterhin zu fördern und an die aktuellen gesellschaftspolitischen Herausforderungen anzupassen. Geplantes zusätzliches zu KI-Stammpersonal (5,5 Stellen ) werden ab 2017 insgesamt 4,5 weitere Stellen gefördert.

Die Ministerien geben folgende Arbeitsschwerpunkte vor:
- Transparenz und Vernetzung der vorhandenen Integrationsangebote für Neuzuwanderer
- Vernetzung und Koordination für älteren Jugendliche und Erwachsene
- Erprobung um Implementierung von neuen Ansätzen der interkulturellen Familienarbeit und Begleitung
  in die frühkindliche Bildung
- Stärkung einer interkulturellen  Schul – und Unterrichtsentwicklung.