Haushaltsrede 2020 der Bürger Union Warburg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stickeln,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Das Strassen Unterhaltungs- und Instandsetzungs- Management zur nachhaltigen und wirtschaftlichen Unterhaltung des Strassen- und Wirtschaftswegenetz mit digitaler Zustandserfassung ist ein guter Ansatz.
Auf diese Weise kann der Finanzmittel Einsatz wirtschaftlich optimiert werden.
Im Gebäudemanagement sind erste Schritte bezüglich Klimaschutz und Gebäudetechnik unternommen und im Behördenhaus nach unserer Kenntnis sogar schon beendet.
Bei allen weiteren Städtischen Liegenschaften wird das ebenfalls noch geschehen!
Damit gehen Ökologie und Ökonomie „ Hand in Hand“.
Durch diese Klima und Umweltpolitischen Maßnahmen werden nicht nur Ressourcen
geschont sondern sind sicherlich auch noch finanzpolitische Ziele in Form von Einsparungen möglich. Für diese Aufgaben wird eine Person gesucht und hoffentlich auch zeitnah gefunden.
Der Kindertagesstättenbedarfsplan des Kreises Höxter sagt aus, dass die Planungszahlen für das Jahr 2020/2021 nicht mit dem tatsächlichen Bedarf an Betreuungsplätzen übereinstimmen. Das heißt, es sind nicht ausreichend Plätze vorhanden.
Gerade im Bereich U3 und auch Ü3 gibt es einen Betreuungs- Engpass. Da es hier einen Rechtsanspruch der Eltern auf einen Kitaplatz gibt müssen Kreis und Stadt gemeinsam für Abhilfe sorgen.
Das es im Bereich des HPZ einen neuen Kindergarten geben wird ist sehr zu begrüßen.
Hier entsteht eine Einrichtung mit 75 Plätzen.
Auf dem richtigen Weg sind wir im Bereich der Digitalisierung hier werden im Haushalt verschieden Mittel bereitgestellt.
Ziel ist es die papierlose Verwaltung, die digital unterstützte Ratsarbeit sowie der Vernetzung der Schulen mit Hard und Software voranzutreiben.
Der Ausbau der LAN und WLAN Landschaft wird unseren Schulstandort noch einmal attraktiver machen.
Im Zuge der Digitalisierung und der dadurch entstehenden Standardisierung von Verschiedenen Prozessen wir die Stadt ein Einheitliches Auftreten zu den einzelne Bürgern bekommen.
Die gemeindlichen Steuern Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer werden nicht erhöht sondern bleiben stabil was dem Standort Warburg gut tut.
Die letzten Jahresergebnisse waren sehr Positiv führen sie doch zu einen Kassenstand von 10 Mio. Euro und einen Eigenkapitalpuffer ( Ausgleichrücklage ) von ca.9, 5 Mio. Euro Ende 2018.
Mit dem voraussichtlichen Jahresüberschuss von ca. 1 Mio. für 2019 wird sicher die Ausgleichsrücklage noch erhöht.
Erfreulich ist die Einnahmensteigerung von 200000 Euro auf 11,1 Mio. im Bereich der Einkommenssteuer.
Auch bei der Gewerbesteuer ist eine Steigerung von 11 auf 12,5 Mio. prognostiziert.
Einen Mehrertrag bei den Schlüsselzuweisungen von 1 Mio. auf jetzt 7,8 Mio. gibt es durch eine Änderung bei der Landesregierung.
Auf Grund des Rückgangs im Bereich der Asylbewerber von 124 auf jetzt 72 Personen sinkt die Zuwendung um 550000 Euro.
Die Kreisumlage steigt um 6,5% = 1,1 Mio. auf 18,1 Mio. Euro. wegen der Steigerung der Jugendhilfen bzw. überproportionale Stellenausweitung.
Die katastrophale Lage des Stadtwaldes verursacht in diesem Jahr Mehrkosten von 600000 Euro möglichst zügige Wiederaufforstung der durch die diversen Stürme, die Borkenkäferkalamität sowie dem Klimawandel entstandenen Waldfreiflächen.
Schaffung von Multifunktionalen und an die standörtlichen Gegebenheiten angepassten Mischwäldern mit einem gesunden, artenreichen und in seiner Dichte für die Wiederaufforstungsflächen angepassten Wildbestand.
Wir wollen das vom Rat beschlossene Innenstadtkonzept so schnell wie möglich ohne Vorfestlegungen und Beschränkungen.
Fazit :
– Schuldentilgung wie bisher 645000 Euro pro Jahr gewährleistet
– Gute Eigenkapitalsituation mit komfortablen Puffer
– Sehr guter Kassenbestand
– Aktive Beeinflussung der Wirtschaftlichkeit im Bereich Strassenunterhaltung und Gebäudemanagement
Den Wirtschaftsplänen der KUW und der Stadtwerke sowie den Stellenplänen stimmen wir zu.
Für die Aufstellung des Haushaltsplanes danken wir dem Kämmerer Klaus Weber, Herrn Armin Sander und Ihrem gesamten Team.
Wir werden diesem Haushalt mit den Änderungen und den Stellenplänen zustimmen!
Zum Schluss bedanken wir uns herzlich bei allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadt des KUW der Stadtwerke, allen Ehrenamtlichen für Ihren großen Einsatz sowie unseren Bürgerinnen und Bürgern!
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit