Haushaltsrede der Bürger Union Warburg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stickeln,
meine sehr verehrten Damen und Herren!
Der erste NKF Haushalt der mit Überschüssen geplant werden kann erfreut uns sehr.
Die Entschuldungsanstrengungen, die gute Konjunktur sowie die daraus resultierenden Mehreinnahmen, besonders in der Gewerbesteuer und dem Anteil an der Einkommenssteuer versprechen für die Zukunft steigende Einnahmen.
Dank der neuen Landesregierung werden der Stadt die Schlüsselzuweisungen
trotz der gestiegenen (Gewerbesteuer) nicht gekürzt!
Das bedeutet als Plus 1,3 Mill. Euro.
Dazu kommen noch die Reduzierung der Sozialkosten durch Verringerung der
Asylbewerber und die Aufgabe der angemieteten Wohnungen und Häuser
wie z.B. Haus Maria.
Bauchschmerzen haben wir bei den Pensionsrücklagen.
Müssten dort eigentlich 16 Mio. hinterlegt sein, so ist der tatsächliche Wert 0,-EUR.
In Zeiten guter Konjunktur sollte die Stadt anfangen diese Rücklagen zu schaffen.
Die Kreisumlage steigt moderat um 200 000,-EUR.
Die Digitalisierung ist schon angedacht und wird bis 2020 umgesetzt.
Stichwort :Papierloses Rathaus – Ratsarbeit
Hier darf die Digitalisierung aber nicht aufhören sondern sie muss
ausgeweitet werden auf Energieeffizienz und Gebäudemanagement.
Die möglichen Einsparpotentiale sollten schon in 2018 angegangen werden.
Eine Fachkraft sollte das übernehmen und könnte damit vielleicht sogar
Das Bau – und Planungsamt entlasten.
Der Breitbandausbau im Kreis Höxter und den Städten ist vergeben
worden und soll jetzt zügig umgesetzt werden.
Zu wünschen ist das alle schnellstmöglich über Glasfaser verfügen können!
Im Bereich Schulen gibt es Erweiterungen in Scherfede, schon fertig und sehr
schön geworden.
Erweiterungsbauten an der Graf Didiko Schule und J.D.Falk Schule sind
in der Planung.
Im Bereich der Kindergärten (Kitas)wird es beim Altstadt Kindergarten
zwei neue Gruppen geben die in der ehemaligen Eisenhoitschule
untergebracht werden.
Der Kindergarten Daseburg wird erweitert.
Erweiterungspläne gibt es auch für den Kindergarten Bonenburg.
Die vom Kreis Höxter angestrebte Versorgungsquote von 40 % im U 3 Bereich halten wir für zu niedrig!
Angesichts der großen Nachfrage und des gesetzlichen Anspruches der Eltern
gibt es hier viel Konfliktpotential.
Wir glauben, dass hier viel mehr Plätze geschaffen werden müssten!
Danken möchten wir dem Kämmerer Klaus Weber und seinem Team für die Erarbeitung des neuen Haushaltes.
Bei den fleißigen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt sowie den engagierten Mitarbeiterrinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung in KUW und Stadtwerken bedanken wir uns sehr herzlich.
Mit Ihnen ist uns vor der Zukunft nicht bange.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der Bürger Union stimmt dem Haushalt 2018 mit den Änderungen zu!!!
Vielen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit